Potential

Jetzt ist mir doch tatsächlich Gebhard Kirchgässner zuvor gekommen (Artikel). Na ja, ich habe das Thema auch lange hinausgeschoben. Spannend ist's trotzdem.

Es geht um den Neuen Finanzausgleich (NFA), der seit 2008 in Kraft ist. Eine interessante Übersicht findet sich hier. Ganz kurz. Ziele des NFA sind: "Minderung der kantonalen Unterschiede in der Versorgung mit öffentlichen Gütern und in der Steuerbelastung sowie Steigerung der Effizienz der staatlichen Leistungserbringung." Momentan gehören neun Kantone zu den Beitragszahler, siebzehn zu den Beitragsempfängern.

Die beiden Kantone, die relativ (d.h. pro Einwohner) am meisten einzahlen sind die Kantone Schwyz und Zug. Sie haben beide mit stark steigenden Beiträgen pro Einwohner zu kämpfen (SZ: in 2008 CHF 360, in 2011 CHF 608, in 2014 CHF 1024; ZG: in 2008 CHF 1718, in 2011 CHF 2214; in 2014 CHF 2500). Die Daten sind hier verfügbar. Aufgrund der sehr schnellen Steigerung sind die Finanzen der betroffenen Kantone ins Ungleichgewicht geraten und diese Kantone wollen das System anpassen. Mögliche Anpassungen finden sich im Positionspapier der Geberkantone sowie in der Standesinitiative.  Das wird einige Politiker wohl noch etwas weiter beschäftigen (z.B. den Regierungsrat des Kantons Schwyz mit seiner Stellungnahme zum Wirksamkeitsbericht 2012-2015).

Grundlage für die Berechnung ist das Ressourcenpotential (im Fach-Chinesisch auch "aggregierte Steuerbemessungsgrundlage (ASG)" genannt). Das Ressourcenpotential beinhaltet die steuerbaren Einkommen und Vermögen natürlicher Personen sowie die Gewinne juristischer Personen. Das Ressourcenpotential pro Einwohner des jeweiligen Kantons wird dann ins Verhältnis zum Ressourcenpotential pro Einwohner des Landes gesetzt. Somit haben wir den Ressourcenindex.

Für mich nicht erklärbar ist der riesige Unterschied im Ressourcenpotential einzelner Kantone. Die Zahlen von 2014 zeigen ein doppelt so hohes Ressourcenpotential im Kanton Schwyz verglichen mit Bern (nebenbei bemerkt, der grösster Empfänger in absoluten Beiträgen). Wie kann es sein, dass die Schwyzer mehr als doppelt so viel Ressourcen (d.h. steuerbares Einkommen und Vermögen) generieren und anhäufen konnten? Natürlich haben die Firmen hier einen nicht zu unterschätzenden Einfluss (wenn auch ich noch keine konkreten Zahlen gesucht habe), aber auch Bern bietet tausenden Staat- (und staatsnahen) Angestellten verschiedenste Arbeitgeber (natürlich auch viele steuerbefreite international tätige, z.B. ca. 120 Staaten unterhalten in Bern eine Vertretung). Auf jeden Fall ist mir die Berechnung des Ressourcenpotentials etwas verständlicher geworden. Potential ist auf jeden Fall vorhanden.

Zum Vergleich ein paar Informationen.
SZ 2010: steuerbares Einkommen ca. CHF 6.9 Milliarden
steuerbares Vermögen ca. CHF 71.5 Milliarden
steuerbarer Gewinn ca. CHF 1.1 Milliarde
steuerbares Kapital ca. CHF 30.5 Milliarden
massgebende Wohnbevölkerung: 136'615

BE 2010: steuerbares Einkommen ca. CHF 26 Milliarden
steuerbares Vermögen ca. CHF 145.2 Milliarden
steuerbarer Gewinn: nicht gefunden (alternativ: Beträge Kantonssteuer 0.438 Milliarden)
steuerbares Kapital: nicht gefunden (alternativ: 0.017 Milliarden)
massgebende Wohnbevölkerung: 964'016